Bitkom-Präsident Berchtold: Thema Innovation in die Verfassung aufnehmen. Wirtschaft und Gesellschaft sind im Informationszeitalter angekommen. Dieses Fazit zog heute Bitkom-Präsident Willi Berchtold bei der Kommentierung der Studie »Daten zur Informationsgesellschaft« und forderte zugleich eine zentralere Rolle der öffentlichen Hand beim Einsatz moderner Technologien.

Bitkom-Präsident Berchtold: Thema Innovation in die Verfassung aufnehmen

Die Bilanz fällt ziemlich durchwachsen aus. Nach zehn Jahren IT-Politik und zahllosen Innovationsprogrammen kommt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) zu dem Schluss, dass Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurückliege. Im Rahmen der heute in Berlin vorgelegten Bitkom-Studie »Daten zur Informationsgesellschaft« forderte Bitkom-Präsident Willi Berchtold, dass die Förderung von Innovationen und neuen Technologien als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden sollen. »Das Thema Innovation gehört nicht in die Parteiprogramme, es gehört in die Verfassung«, unterstrich Berchtold. Schwächen zeige Deutschland vor allem bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesens, der Forschungsförderung und der Mittelstandspolitik. Deshalb müsse der Staat seine Verantwortung bei der technologischen Modernisierung des Landes stärker wahrnehmen, partei- und fraktionsübergreifend.

Schwachstellen zeige Deutschland im internationalen Vergleich beispielsweise bei der Ausstattung mit schnellem Internetzugang. Laut Bitkom verfügen nur 17 Prozent der Haushalte über einen solchen Zugang, womit Deutschland unter dem westeuropäischen Durchschnitt liege. In den USA sei die Quote bei 35 Prozent, in Japan sogar bei 44 Prozent. Als Folge kritisierte Berchtold, dass sich neue Geschäftsmodelle in Deutschland langsamer verbreiten würden als anderswo. Zurück liege die Bundesrepublik auch bei der Marktentwicklung für Online-Inhalte. So wurden im vergangenen Jahr 204 Millionen Euro mit Online-Musik, -Spielen, -Videos und ?Publikationen umgesetzt. In Italien dagegen 216 Millionen, in Frankreich 235 Millionen Euro. Auf die Pro-Kopf-Ausgaben umgelegt, liegen auch die Briten und Spanier vor den Deutschen.

Mit 250.000 UMTS-Nutzer liege Deutschland mittlerweile auf Platz vier im weltweiten Vergleich - nach Japan, Italien und Großbritannien. Ebenso bestehe noch im traditionellen Mobilfunk Nachholbedarf, fügt Berchtold hinzu. Während es in Italien und Schweden mehr Handys als Einwohner gäbe (103 beziehungsweise 102 Mobiltelefone auf 100 Einwohner), seien es in Deutschland 87 Geräte auf 100 Einwohner. Noch vor Deutschland liegen Spanien, Dänemark, Großbritannien, Finnland und die Schweiz. Bis 2007 rechnet der Bitkom in Deutschland mit einer Abdeckung von 98 Prozent.

Berchtold forderte von der öffentlichen Hand, dass sie künftig eine zentrale Rolle beim Einsatz moderner Technologien spiele. Damit könne der Staat als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Mit Nachdruck müssten Projekte vorangetrieben werden wie beispielsweise die Jobcard, der digitale Polizeifunk, die Modernisierung der Bundeswehr-IT und die elektronische Verwaltung (E-Government). »Wir fordern keine Subventionen, sondern den modernen Staat«, postulierte der Bitkom-Präsident. Berchtold ist überzeugt, dass die ITK-Industrie ein Plus von fünf Prozent pro Jahr erreichen könne, »wenn die Politik für ein innovationsfreundliches Umfeld sorgt«. Momentan rechnet der Bitkom mit einen Plus von etwa drei Prozent.