Digitale Dividende frei für Mobilfunk-Nutzung
Der Bitkom, der Interessenverband der ITK-Branche, begrüßt die Entscheidung des Bundesrats die so genannten Digitalen Dividende für die Nutzung durch den Mobilfunk frei zu machen.
„Jetzt ist endlich der Weg frei für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land“, kommentiert Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Um möglichst alle Bewohner ländlicher Regionen mit preiswerten und schnellen Breitband-Diensten zu versorgen, könnten nun zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz genutzt werden. „Die deutsche TK-Branche ist bereit, hohe Millionenbeträge in die Internet-Versorgung auf dem Land zu investieren und wird damit Vorreiter in Europa sein“, sagte Scheer. Die TK-Unternehmen hätten schon vor Monaten zugesichert, nach der Vergabe der Frequenzen vorrangig die bisher unversorgten Gebiete mit Breitband-Internet zu erschließen.
Durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks werden für die konventionelle TV-Übertragung weniger Frequenzen benötigt. Die frei werdenden Frequenzen werden als Digitale Dividende bezeichnet. Sie können nun im Bereich zwischen 790 und 862 Megahertz für TK-Dienste eingesetzt werden. Der Bundesrat hat nun mit seiner Entscheidung einem Kabinettsbeschluss vom März 2009 zugestimmt und diese Frequenzen freigegeben. Einige Länder hatten von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen der Frequenz-Vergabe verlangt. Dieser Forderung ist die Bundesregierung nachgekommen.
Dank der Zustimmung des Bundesrats kann die Bundesnetzagentur bald mit dem Vergabeverfahren beginnen. Im Idealfall könnten auf diesem Weg bereits Mitte 2010 die ersten ländlichen Regionen in den Genuss von Breitband-Internet kommen. „Die Frequenzen sollten bundesweit ausgeschrieben werden“, sagte Scheer. Für ein wirtschaftlich tragfähiges Modell müsse gleichzeitig eine Versorgung urbaner Regionen mit der neuen Technik möglich sein. Zudem sollten Unternehmen in Regionen kooperieren können, wo sich der Aufbau mehrerer paralleler Netze nicht lohnt – also insbesondere in sehr dünn besiedelten Gegenden.
