Vereinbarung zur LTE-Nutzung getroffen
Die Mobilfunk-Ausrüster Alcatel-Lucent, Ericsson, NEC, Nextwave Wireless, Nokia, Nokia Siemens Networks und Sony-Ericsson haben bekannt gegeben, sich auf eine Vereinbarung zur Nutzung von Patenten bei der LTE-Technologie (Long Term Evolution) verständigt zu haben.
Die Initiative habe zum Ziel, eine schnelle Verbreitung dieser mobilen Breitbandtechnologie zu erreichen. Weitere Firmen, die dieser Initiative beitreten möchten, sind willkommen. Die Vereinbarung soll die gegenseitige Vergabe von Lizenzen zur Nutzung von LTE-Patenten zu fairen Bedingungen regeln. Das Rahmenwerk basiere auf dem verbreiteten Branchenprinzip, für grundlegende Patente stets nur angemessene, vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzgebühren (FRAND; Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) zu verlangen. Die Rahmenvereinbarung soll ein vernünftiges Gleichgewicht bei den Geschäftsbedingungen herstellen. Konkret einigten sich die Unternehmen darauf, dass die maximal vertretbaren Lizenzierungskosten für grundlegende Patente bei Mobiltelefonen bei einem einstelligen Prozentsatz des Verkaufspreises liegen sollen. Für Notebooks mit integrierter LTE-Technologie verständigten sich die Firmen auf einen einstelligen Dollar-Betrag als maximale Höhe für Lizenzgebühren.
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