Bundestag verabschiedet De-Mail-Gesetz
Der Bundestag hat als Basis für den rechtssicheren Online-Brief das De-Mail-Gesetz beschlossen. Noch in diesem Jahr wollen die privatwirtschaftlichen Partner United Internet und Deutsche Telekom das gemeinsame Projekt mit dem Innenministerium starten.
Gegen die Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei hat die schwarz-gelbe Koalition das DE-Mailgesetz im Bundestag verabschiedet. Die Provider, also die United Internet-Gruppe (1&1, web.de) und die Deutsche Telekom, sollen nach den Vorgaben des Bundes den Online-Brief auf die Beine stellen. Bereits seit vergangenem Jahr bieten die Partner eine kostenlose Registrierung für De-Mail an.
Die Opposition warnte allerdings ausdrücklich vor einem »unreifen« Gesetz, das De-Mail zum Scheitern bringen könne. Kritisiert wird, dass der Gesetzgeber keine lückenlose Verschlüsselung der Online-Briefe vom Absender bis zum Empfänger vorschreibt.
Auch die EU-Kommission soll laut Onlinemeldungen Bedenken geäußert haben: Da De-Mail primär durch das Innenministerium, die Telekom und United Internet konzipiert wurde, sei für Dritte der Zugang in das komplexe System schwierig.
Während das Projekt De-Mail in Verzug ist, prescht derweil die Deutsche Post mit dem Konkurrenzangebot »E-Postbrief« vor. Zeitgleich mit der Bundestags-Entscheidung kündigte der Konzern an, in diesem Bereich mit Microsoft zu kooperieren. Künftig soll der E-Postbrief nahtlos aus der Office-Anwendung »Outlook« heraus verschickt werden können.
