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Expertengruppe zum Internet zusammengekommen

Berlin (dpa) - Eine Expertengruppe des Bundestages zum Thema Internet und digitale Gesellschaft hat am Mittwoch in Berlin ihre Arbeit aufgenommen. Der sogenannten Enquete-Kommission gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an, darunter sind...

Autor:Redaktion connect-professional • 5.5.2010 • ca. 0:40 Min

…Netzaktivisten, Wissenschaftler und Medienexperten.

Das Gremium soll bis zum Sommer 2012 die Folgen der Online- Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht erörtern und Empfehlungen für den Bundestag erarbeiten. Themen sind unter anderem der Schutz des geistigen Eigentums, Medienkompetenz, Freiheit im Internet und Datenschutz.

Der SPD-Politiker Lars Klingbeil sagte: «Mit der Enquete- Kommission haben wir die Voraussetzungen geschaffen, um einen netzpolitischen Neuanfang im Bundestag zu machen.» Der Kommission- Vorsitzende, Axel Fischer (CDU), sagte, es werde entscheidend sein, den Spagat zwischen der Freiheit im Internet und der Sicherheit für die Nutzer zu bewältigen.

Halina Wawzyniak (Linke) mahnte: «Die Kommission darf keine Spielwiese sein, auf der nur diskutiert wird, während die Bundesregierung hinter den Kulissen Gesetze gegen Nutzerinnen und Nutzer vorbereitet.» Konstantin von Notz (Grüne) bekräftigte, dass Internetnutzer in die Diskussion der Enquete-Kommission eingebunden werden sollen.

# dpa-Notizblock

## Internet - [Internetseite der Enquete-Kommission](http://dpaq.de/T56Ni)

## Orte - [Sitzungsort](Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Berlin)

## Redaktionelle Hinweise - Zusammenfassung bis 1715 - ca. 45 Zl