IBM will Einfuhrstopp für Asus-Produkte
Wegen Patentstreitigkeiten hat IBM in den USA einen Einfuhrstopp für eine Reihe von Produkten des taiwanischen Herstellers Asustek beantragt. Da Asus als Komponentenlieferant begehrt ist, wären von der Maßnahme auch weitere amerikanische Computerhersteller betroffen.
IBM hat bei der amerikanischen Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde gegen den taiwanischen Computerhersteller Asustek eingereicht. IBM wirft dem Unternehmen die Verletzung einer Reihe von Patenten vor und fordert einen Einfuhrstopp für die betroffenen Asus-Computer und -Komponenten. Zusätzliche Brisanz erhält die Streitigkeit dadurch, dass auch weitere Hersteller wie Apple und Dell auf die fraglichen Computerkomponenten zurückgreifen.
Wie IBM in einer Mitteilung erklärt, habe das Unternehmen bereits mehrere Versuche unternommen, im Falle der Patentstreitigkeiten mit Asustek zu einer Übereinkunft zu gelangen. Im Einzelnen geht es IBM um drei Patente, die der Konzern zwischen 1991 und 1994 bei der amerikanischen Patentaufsichtsbehörde Patent and Trademark Office (PTO) angemeldet hat. Während Patent Nr. 5.008.829 eine Lösung für PC-Netzteile betrifft und Patent Nr. 5.249.741 eine Lüfter-Konstruktion zum Inhalt hat, handelt es sich bei Patent Nr. 5.371.852 um die Beschreibung einer Cluster Computing Lösung. Obwohl ein Lizenzabkommen Ende 2004 ausgelaufen sei, soll Asus nach Angaben von IBM bei der Produktion von Desktop-Rechnern, Notebooks, Server- und Router-Lösungen sowie einer Reihe von Computer-Komponenten weiterhin unerlaubt auf diese Technologien zurückgegriffen haben. »Asustek muss für die Verwendung unserer Patente entweder Lizenzgebühren bezahlen oder aufhören, diese Technologien zu verwenden«, heißt es dazu in der Stellungnahme. Für den europäischen Markt soll das Vorgehen von IBM gegen Asus allerdings zunächst keine Auswirkungen haben.
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