Bitkom fordert Breitband für alle
Der Branchenverband Bitkom appelliert mit Nachdruck an die Bundesländer, den Weg für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land frei zu machen.
Der Bundesrat steht unmittelbar vor einer Eintscheidung über die Förderung von Breitbandanschlüssen in ländlichen Regionen, die vom Bitkom mit Nachdruck gefordert werden: »Die Digitale Dividende ermöglicht eine schnelle und kostengünstige Breitbandversorgung dünn besiedelter Regionen. Nur mit ihr kann der Digitale Graben zwischen Stadt und Land überwunden werden«, so Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. »Die Vertreter der Bundesländer stehen in der Verantwortung.« Ohne Nutzung der digitalen Dividende erhalten viele Gemeinden frühestens dann günstige und schnelle Internetzugänge, wenn die Zufahrtsstraßen erneuert werden – dies geschieht in der Regel etwa alle 20 Jahre.
»Die Breitbandversorgung hat eine herausragende Bedeutung für die Entwicklung eines Landes«, so Scheer. Breitband ist mit entscheidend für die Standortqualität im Allgemeinen und die strukturelle Entwicklung einzelner Regionen. »Wir haben die Wahl, ob aus ländlichen Regionen menschenleere Naturschutzgebiete werden oder wir dort attraktive Bedingungen schaffen, damit mittelständische Unternehmen und junge Familien für ein strukturelles Gleichgewicht sorgen«, meint Scheer. Viele Haushalte und Unternehmen liegen derzeit zu weit von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt, um sie mit DSL oder anderen leitungsgebundenen Breitbanddiensten versorgen zu können. Dies behindert die wirtschaftliche und demografische Entwicklung ländlicher Bereiche.
Am Freitag wollen die Bundesländer über die Frequenzverordnung abstimmen, die eine der Säulen der Breitbandstrategie der Bundesregierung darstellt. Dabei ist der Bundesrat gefordert, den Regierungsbeschluss zur so genannten Digitalen Dividende anzunehmen. In diesem Rahmen hat die Bundesregierung vorgeschlagen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHZ für schnelle Internetdienste freizugeben.
Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie angekündigt, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt sein werden. Als wichtigen Baustein sieht sie die Nutzung von Teilen der so genannten Digitalen Dividende für mobile Breitband-Dienste. Nach der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks wird für die Fernsehübertragung nur noch ein kleiner Teil der bisherigen Rundfunkfrequenzen benötigt. Die frei werdenden Frequenzen bezeichnet man als Digitale Dividende. So könnten die Frequenzen zwischen 790 und 862 Megahertz für Telekommunikationsdienste eingesetzt werden. Ein Kabinettsbeschluss vom März 2009 bereitete hierfür die Rechtsgrundlage vor. Bevor die Frequenzen freigegeben werden, müssen allerdings die Länder zustimmen.
