Dell strebt Löschung der Marke »Netbook« an

Der Computerhersteller Dell hat beim US-Marken- und Patentamt die Löschung der Marke »Netbook « beantragt. Der bisherige Rechteinhaber, das kanadische Unternehmen Psion, hat Abmahnungen an Hersteller, Händler und Webseitenbetreiber verschickt, die mit dem Begriff »Netbook « Geräte bewerben.

Viele IT-Hersteller warten gespannt auf den Ausgang des von Dell in Gang gesetzten Markenrechtsverfahrens. Der Antrag stützt sich auf drei Punkte: So würden derzeit weder Geräte von Psion unter dem Namen Netbook verkauft, noch seien Produkte für die Zukunft geplant. Punkt zwei sei ein betrügerischer Meineid, mit dem Psions Produkt- Manager Herb Turzer im November 2006 Psions Rechte an der Marke stützen wollte. Tutzer hatte versichert, Psion hätte den Begriff »Netbook« in den fünf Jahren seit dem Erhalt des Markenrechts kontinuierlich im Handel genutzt. Dell vertritt die Auffassung, Psion habe Netbooks nur bis 2003 produziert. Schließlich argumentiert Dell, dass der Begriff »Netbook« mittlerweile in den allgemeinen Sprachgebrauch, als Beschreibung von »kleinen und günstigen Notebooks «, eingegangen sei.

Psion sieht das komplett anders. So sei das »Netbook« keineswegs bereits Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs. Die Kategorie der Mini-Notebooks auf Intel- Atom-Basis sei noch viel zu neu, als dass der Begriff »Netbook«, außerhalb der Technik-affinen Bevölkerungsgruppe schon zur Standard- Beschreibung geworden wäre. Zudem würde man die Marke »Netbook« seit 1999 ununterbrochen nutzen, wenn auch in letzter Zeit im geringeren Ausmaß. Psion verfolge mit den Abmahnungen keinerlei finanzielle Interessen und wolle nur seine Marke schützen. Die Firma gibt abgemahnten Unternehmen drei Monate Zeit, um den »falsch« genutzten Begriff Netbook aus ihrer Werbung zu entfernen.

Chip-Hersteller Intel, der für einen Großteil der verkauften Netbooks Chipsätze und Prozessoren liefert, schlägt sich, wie weite Teile der Industrie, auf Dells Seite. Intel-Sprecher Thomas Kaminski: »Das Netbook ist mittlerweile ein generischer Begriff, der in der Industrie weit verbreitet ist und deshalb nach unserem Verständnis problemlos genutzt werden darf.« Der Marktführer im Notebook-Segment Acer lässt sich von Psions Abmahnung nicht beeindrucken und wirbt weiter offen für seine Netbooks. Die Angelegenheit liege bei den Anwälten. Andere Hersteller sind vorsichtiger. Fujitsu Siemens vermarktet sein »AMILO Mini Notebook« erst einmal nicht mehr als Netbook.

Laut Felix Barth, Rechtsanwalt bei der Münchener »IT-Recht-Kanzlei «, hätte Dell nach deutschem Recht keine guten Chancen auf Erfolg. Es bestehe zwar tatsächlich für Begriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs kein Markenschutz, hierbei wird vom Gericht jedoch auch der Zustand zum Zeitpunkt der Anmeldung beurteilt. Psion müsse jedoch nachweisen, dass die Marke wegen Nichtbenutzung nicht verfallen sei.

Der Handel verfolgt das Geschehen mit Interesse, reagiert im Falle von Notebooksbilliger.de aber erstmal abwartend. »Wir haben bisher keine Abmahnung erhalten und werden weiter den Begriff »Netbook« verwenden«, erklärt PR-Managerin Sonja Rajsp.