Hunderte Onlineshops von Abmahnwelle betroffen. Der Berliner IT-Händler Digital Worldnet lässt derzeit gegen Hunderte Wettbewerber Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht verschicken. Wie immer in solchen Fällen geht es um Kleinigkeiten. Nicht aber für die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei: Die könnte locker über 450.000 Euro einnehmen, falls sich die Betroffenen nicht wehren. Das tun sie aber und zwar mit Strafanzeigen.

Hunderte Onlineshops von Abmahnwelle betroffen

Computer Reseller News liegt ein Abmahnschreiben der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Rubinstein Jäger vor, das diese am 18. März an einen IT-Händler im Ruhrgebiet verschickt hat. Inhalt: Abmahnung wegen Verstoßes gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Konkreter Vorwurf: Die für Waren im Rahmen des Fernabsatzgesetzes geforderten Preise im Online-Shop müssen Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile für Verbraucher aufzeigen, und zwar unmittelbar bei den Abbildungen oder Beschreibungen der Waren. Das sei bei diesem IT-Händler nicht der Fall, daher ist dem Schreiben eine Unterlassungserklärung beigefügt, und in Punkt drei solle sich der Abgemahnte mit der Übernahme der Kosten für diese Abmahnung einverstanden erklären. Wenige Tage später flattert dem Händler die Kostennote von Rubinstein Jäger ins Haus: satte 756,09 Euro soll er bezahlen.

Das will der IT-Händler freilich nicht: »Wir haben die Angelegenheit der Rechtsabteilung unserer zuständigen IHK gemeldet. Diese leitet sie an die Hauptstelle nach Berlin weiter«, versicherte der Geschäftsführer gegenüber Computer Reseller News. Nach unseren Recherchen könnten 500 bis 600 Händler von der aktuellen Abmahnwelle betroffen sein, im besten Fall also könnten Kostennoten im Gesamtwert von über 450.000 Euro verschickt sein.

Unglücklicherweise hatte die Rechtsanwaltskanzlei offensichtlich die Zählnummer ihres Faxgeräts nicht deaktiviert. Alles deutet auf einen Massenversand per Fax hin, und das wiederum ist erneut unglücklich für den Betreiber der Abmahnungen, die Berliner Digital Worldnet und seines Erfüllungsgehilfen Rubinstein Jäger. Wie Computer Reseller News zugetragen wurde, haben einige Händler bereits Strafanzeige gegen Digital Worldnet, Geschäftsführer Ralf Haimerl, sowie gegen die Rechtsanwaltskanzlei Rubinstein Jäger gestellt.

Mit einem hatte Digital Worldnet auch nicht gerechnet. Auf ihrer Internetseite gibt es ein Forum, in dem sich die Geschädigten versammelt und ausgetauscht haben, bis Haimerl vergangenen Montag das Forum vom Netz nahm. Doch die Diskussion geht weiter. Unter der E-Mail  (nicht mehr aktiv, siehe unten) können Interessierte die Zugangsberechtigung zu einem neuen Forum erhalten.

Update: 23.03.2006
Wie uns der Betreiber des Forums mitteilte, sieht er sich aufgrund des großen Zulaufs von Betroffenen nicht mehr in der Lage, Zugangsberechtigungen zu verschicken. Mittlereile fürchtet der Initiator auch, dass sich »Maulwürfe« wie Anwaltskanzleien und ihre Mandanten Zugang zum Forum verschaffen könnten. Bis vorgestern haben sich 18 Nutzer im Forum angemeldet, nun sind es bereits über 50.