Australische Behörde meldet Anspruch auf WLAN-Techniken an
Die »Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation« (CSIRO) will Lizenzgebühren für Patente eintreiben, welche die Wireless-LAN-Standards IEEE 802.11a, b und g betreffen. Ein amerikanisches Gericht gab der CSIRO jetzt Recht.
Nach Berichten der australischen Zeitung The Age und von Golem.de hat die australische Forschungsorganisation CSIRO im Jahr 1996 in den USA das Patent 5487069 erhalten. Es bezieht sich auf ein Verfahren, um »drahtlos große Datenmengen mit hoher Geschwindigkeit zu übermitteln, in Umgebungen wie Büros und Wohnungen«.
Nach Angaben der CSIRO sind Teile der Techniken, die durch das Patent abgedeckt werden, in die WLAN-Standards IEEE 802.11a, b und g eingeflossen. Die meisten Wireless-LAN-Komponenten setzen auf diesen Spezifikationen auf.
Im vergangenen Jahr verklagte die Behörde deshalb vor einem Gericht in Texas den WLAN-Anbieter Buffalo wegen Verletzung ihres Patents. Der Gerichtshof bestätigte nun die Auffassung der CSIRO. Buffalo habe Rechte der Behörde verletzt und sei zu Schadenersatz verpflichtet. Wie hoch dieser ausfallen wird, soll später festgelegt werden.
Sollte das Urteil Bestand haben, wäre dies ein herber Schlag für die WLAN-Industrie. Auf alle Anbieter von Produkten, die auf den IEEE-Normen aufsetzen, kämen Forderungen in Millionenhöhe zu.
Um Lizenzzahlungen zu verhindern, sind nun ihrerseits mehrere Unternehmen in die Offensive gegangen. Intel, Microsoft, Hewlett-Packard und Netgear verklagten ihrerseits die CSIRO.
Die Firmen wollen erreichen, dass das Patent der Organisation für ungültig erklärt wird. Sie argumentieren, die CSIRO habe ihrerseits Patentrechte der Unternehmen verletzt. Ein Urteil in diesen Prozessen steht noch aus.
