Bitkom fordert Neuordnung der Rundfunkgebühren
Der Hightech-Verband Bitkom hat sich für eine einheitliche Pauschale anstelle der bisher üblichen GEZ-Gebühren ausgesprochen. Damit sollen die Bürokratie der GEZ abgebaut und künftige Erhöhungen abgefedert werden.
Die Monatsgebühr für Radio und Fernsehen beträgt derzeit 17,03 Euro und soll zum nächsten Jahr erneut angehoben werden, auf 17,98 Euro. Nachdem die Erhöhungen allseits immer wieder für viele Diskussionen sorgen, hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien, kurz Bitkom, jetzt vorgeschlagen, die variable Rundfunkgebühr möglichst bald durch eine festgelegte Pauschale zu ersetzen. Statt wie bisher auf die Anzahl der Geräte, soll die neue Rundfunkabgabe pauschal pro Haushalt oder Kopf berechnet werden. »Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen«, erklärte der Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Deutlich kritisierte Scheer den derzeitigen »Automatismus«, der dazu führe, dass «die GEZ-Gebühren ständig steigen» und die Sender ihr Angebot »ständig mit Gebührengeldern erweitern«. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten sich deshalb wieder mehr auf die gesetzliche Grundversorgung beschränken, um die Gebühren nicht ständig in neue Höhen zu treiben.
Hintergrund des Vorstoßes ist unter anderem eine repräsentative Umfrage von Forsa im Auftrag des Bitkom. Diese hatte ergeben, dass knapp zwei Drittel der Befragten bereits die jetztige Rundfunkgebühr für viel zu hoch (23%) oder zumindest zu hoch (39%) halten. Lediglich 35 Prozent der befragten Bürger bezeichneten die Gebühr als angemessen.
