Bitkom: GEZ-Gebühren für PCs absurd
Ab 2007 soll auch für internetfähige PCs die Zahlung von Rundfunkgebühren fällig werden. Der Branchenverband Bitkom kritisiert die neue Abgabe und warnt vor neuen Belastungen für den Mittelstand.
Ab Anfang 2007 will die GEZ auch für Internet-PCs die volle Rundfunkgebühr von monatlich 17,03 Euro erheben. Was das konkret bedeutet, zeigt der Branchenverband Bitkom mit einem Rechenbeispiel: Für die Käufer eines durchschnittlichen Computers, der netto 850 Euro kostet, laufen bei einer vierjährigen Nutzung 817 Euro TV-Gebühren auf. Daneben müssen sie künftig 210 Euro an Steuern und Abgaben befürchten: Die Mehrwertsteuer steigt nächstes Jahr auf 19 Prozent und die Verwertungsgesellschaften fordern eine Urheberrechts-Abgabe von nahezu 50 Euro. Die Gesamtbelastung durch alle Abgaben würde damit auf fast 1.030 Euro pro PC steigen – wesentlich mehr als der Netto-Kaufpreis.
Durch die Ausweitung der Rundfunkgebühren auf PCs würden vor alle Kleinunternehmer bestraft, die einen Internet-Anschluss oft nur für E-Mail, die Pflege ihrer Webseite und ihre elektronische Steuererklärung nutzten, kritisiert Bitkom-Präsident Willi Berchtold. »Das widerspricht dem Ziel der Bundesregierung, die Vernetzung zu fördern.« Mit 17 Euro liege die GEZ-Gebühr sogar höher als so manche DSL-Flatrate, »allein das zeigt, wie absurd das ganze Vorhaben ist«, so der Bitkom-Präsident. Anstelle der fortgesetzten Ausweitung der GEZ-Gebühren schlägt der Branchenverband eine niedrige, nicht gerätebezogene Rundfunkabgabe für alle Haushalte und Unternehmen vor.
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