Bitkom: Hightech Update 2009
Der Branchenverband Bitkom wagt einen Blick in die Glaskugel und fasst die wichtigsten schon absehbaren Neuerungen in den Bereichen IT- und Telekommunikation für 2009 in einem Überblick zusammen - vom neuen Gesetzt zur Datenspeicherung über die erhöhten Rundfunkgebühren bis zu Telefonie und E-Government:
- Bitkom: Hightech Update 2009
- Höhere Rundfunkgebühren
- Strafe für alte Schnurlos-Telefone
- E-Government schreitet voran
Welche grundlegenden Veränderungen werden sich mit dem Jahr 2009 im Bereich IT- und Telekommunikation ergeben? Dieser Frage ist der Hightech-Verband Bitkom nachgegangen und hat dabei insbesondere vier wichtige Entwicklungen und Neuerungen identifiziert, die ab dem neuen Jahr wichtig sind:
1. Die Pflichten zur Datenspeicherung werden erweitert: Ab 1. Januar 2009 werden zusätzliche Kommunikationsdaten von Bürgern und Unternehmen zu Sicherheitszwecken für 6 Monate gespeichert. Dazu zählen die E-Mail-Adressen von Absender und Empfänger beim Versand elektronischer Nachrichten ebenso, wie die Protokollierung von IP-Adressen bei der Internutzung. Zudem werden Rufnummern sowie Beginn und Ende von Gesprächen per Internettelefonie erfasst, wie dies auch bei Telefongesprächen im Festnetz und im Mobilfunk bereits seit 2008 geschieht.
Gespeichert wird aber dennoch auch in Zukunft nicht der Inhalt von E-Mails oder Telefonaten, sondern nur wann und von wem gemailt oder telefoniert wurde. Die Speicherpflicht betrifft alle Telefongesellschaften und Internetprovider sowie Anbieter von E-Mail-Diensten. Die Daten sollen den Ermittlungsbehörden zur Prävention und Verfolgung von Straftaten dienen. Allerdings ist die so genannte Vorratsdatenspeicherung juristisch hoch umstritten. Eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird für 2009 erwartet.
