EU will Rambus' Patentstil untersuchen

Die EU-Kommission wirft Rambus vor, sich innerhalb des Standardisierungskomitees JEDEC an der Erstellung von Standards beteiligt zu haben, ohne darauf hinzuweisen, dass der neue Standard gegen eigene Patente verstoße. Danach soll Rambus von Wettbewerbern wie Hitachi, Samsung oder Toshiba Lizenzgebühren verlangt haben. »Die europäische Kommission untersucht die Vorwürfe bezüglich eines Patenthinterhalts durch Rambus im Speicherchip-Sektor«, bestätigte ein EU-Sprecher.

Das Geschäftsmodell der Firma Rambus basiert auf dem Verkauf von Rechten zur Nutzung technischer Verfahren, die von dem US-Unternehmen größtenteils als patentrechtlich geschütztes, geistiges Eigentum deklariert werden. In der Vergangenheit ist es in diesem Zusammenhang schon mehrfach zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen Rambus und anderen Firmen gekommen. Gegenwärtig befindet sich Rambus in einem Rechtsstreit mit der Firma Samsung. Rambus wirft Samsung illegale Preisabsprachen und Patentrechtsverletzungen vor, worauf Samsung bereits mit einer Gegenklage reagiert hat.