Maßstabsgetreu

Das ist nur eine der Schlussfolgerung aus den Ereignissen der letzen Wochen und Tage. Für die Hypo Real Estate (HRE) werden über Nacht praktisch im Vorbeigehen erneute zwölf Milliarden bereitgestellt. In kürzester Zeit wurden damit rund 50 Milliarden in die Bank gepumpt, die bereits letztes Jahr angekündigt hat, sich in den nächsten Jahren von der Hälfte der knapp 2000 Mitarbeiter trennen zu wollen beziehungsweise zu müssen. Wir fördern damit jeden einzelnen Arbeitsplatz der Zukunft (es soll Menschen geben, die glauben, die HRE hat eine) mit 50 Millionen Euro (bisher) – und das ist nur die schlimmste von vielen Banken, die »Hilfe benötigen«. Qimonda kann von derlei Hilfsbereitschaft nur träumen. Die Speicherchips und die gut 12000 Mitarbeiter waren zuletzt praktisch nichts mehr wert, weil das Unternehmen keine zukunftsfähige Perspektive mehr vermitteln konnte – so die sinngemäße Begründung. Erstens: Das hätte man deutlich früher wissen können, hätte man mal darüber nachgedacht, warum Siemens und dann Infineon diese Sparte gleich zwei Mal ausgliedern. Zweitens: Wenn die Zukunftsfähigkeit ein Argument ist, warum bitte pumpt man dann Milliarden in ein so tiefes Loch wie die HRE? Dass die Chipindustrie derart stark unter Druck geraten ist, war in dieser Form vielleicht nicht vorhersehbar – weil ja auch zum guten Teil selbstverschuldet. Tatsache war und ist aber, dass diese Branchen bei uns verspätet und nur mit staatlichen Subventionen überhaupt entstanden ist. Wer ernsthaft glaubte, sie könne den Rückstand gegen­über den Wettbewerbern aufholen und aus sich heraus wettbewerbs- und überlebensfähig werden, sieht sich spätesten jetzt eines besseren belehrt. Im Korsett der EU-Richtlinien mit strengen Wettbewerbs­regeln und (Subventions-)Auflagen und einem westeuropäischen Lohnniveau gegen die asiatischen Staaten mit ihrer Rundum-Sorglos-Subventionierung antreten zu wollen, heißt vielleicht zwangsläufig scheitern zu müssen. Aber man sollte bei der Unterstützung von Unternehmen und Branchen gleiche Maßstäbe anlegen. Die Zu­kunftsfähigkeit jedenfalls kann es wohl nicht sein. Die Erhaltung der Arbeitsplätze leider auch nicht. Die derzeit geschätzten etwa 600 Millionen, die Qimonda zum Überleben benötigt hätte, entsprechen der Förderung von zwölf bis dreizehn Arbeitsplätzen bei der HRE.