Usedsoft-Geschäftsführer: »Lächerliche Behauptungen zu Gebrauchtsoftware«

Der Hightech-Verband Bitkom veröffentlichte in der vergangenen Woche Ratschläge für Firmen und Privatleute, die sich für den Kauf von Gebrauchtsoftware interessieren (siehe unseren Bericht). Das Fazit des Verbands: Beim Erwerb solcher Programme sei höchste Vorsicht angebracht.

Hält die Stellungnahme des
Bitkom zu Gebrauchtsoft-
ware für höchst fragwürdig:
Peter Schneider, Geschäfts-
führer von Usedsoft.

Peter Schneider, Geschäftsführer von Usedsoft, hat mit massiver Kritik auf die Ratschläge des Bitkom reagiert: »Die Stellungnahme des Bitkom ignoriert in eklatanter Weise Gesetzeslage und Rechtsprechung«, so Schneider.

»Unter Verweis auf zwei Urteile, die mit dem Geschäftsmodell von Usedsoft und auch dem anderer Software-Gebrauchthändler nicht das Geringste zu tun haben, werden hier die lächerlichsten Behauptungen aufgestellt.«

Nach Angaben von Schneider wird die Stellungnahme des Bitkom in dem Punkt »zur Farce«, wo der Verband behauptet, auch bei mit CD vertriebener Software sei die Einwilligung des Herstellers zum Weiterverkauf nötig.

Tatsache bleibt laut Usedsoft, dass die Urteile der Landgerichte Hamburg und München eine deutliche Sprache sprächen. So habe das Landgericht München im letzten Jahr festgelegt, »dass der Verkauf beziehungsweise die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam möglich ist« (Aktenzeichen 30 O 8684/07).

»Urteile, die das Gegenteil sagen, gibt es gar nicht«, kritisiert Schneider. »Dass der Bitkom sich hier zum Büttel der Software-Hersteller machen lässt und dabei die Interessen Hunderter, wenn nicht Tausender anderer (Mitglieds-)Unternehmen ignoriert, ist höchst bedauerlich und fragwürdig.«