Word-Verbot: Microsoft beantragt Berufung
Microsoft hat gegen das Urteil eines texanischen Richters Einspruch eingelegt, nach dem der Verkauf von Word wegen Patentstreitigkeiten binnen 60 Tagen gestoppt werden soll. Man habe nicht gegen das Patent von i4i verstoßen und halte es außerdem für ungültig, so die Begründung des Berufungsantrags.
Microsoft wehrt sich gegen das harsche Urteil eines texanischen Bezirksrichters und versucht, den von ihm angeordneten Verkaufsstopp für Word 2003 und 2007 binnen 60 Tagen zu stoppen. Dazu wurde jetzt beim zuständigen US-Berufungsgericht ein dringlicher Antrag auf Berufung eingereicht, wie Microsoft Sprecher Kevin Kutz bestätigt: »Heute hat Microsoft beim für den Gerichtskreis zuständigen Bundesberufungsgericht einen Antrag auf Berufung eingereicht, der um eine schnelle Bearbeitung des Antrags und um eine vorläufige Einstellung der einstweiligen Verfügung während des Berufungsverfahrens ersucht. Solche Anträge sind nicht unüblich bei Patentrechtsprozessen.«. Damit soll erreicht werden, dass der Verkauf Word weiter gehen kann, bis eine neue gerichtliche Entscheidung vorliegt.
Wie Kuntz weiter erklärt, hält Microsoft das Patent »Custum XML« der Firma i4i, das den Umgang mit Dokumenten im XML-Format ermöglicht, weiterhin weder relevant für die eigenen Produkte, noch für gültig: »Wie wir auch während des Prozesses stets argumentiert haben, glauben wir, dass die Beweise klar zeigen, dass wir das Patent nicht verletzten und dass das i4i Patent ungültig ist. Wir warten jetzt darauf, unsere Berufung einreichen zu können und auf die anschließende Überprüfung durch das Berufungsgericht.«. Damit widerspricht man Richter Leonard Davis, der der Argumentation von i4i gefolgt war, nach der Microsoft im neuen Datei-Format von Word Docx das fragliche Patent verletze.
