Onlinehändler in der Pflicht

Doch sollen nicht nur Onlinehändler dazu angehalten werden, ihren Vertrieb über die nationalen Grenzen auszuweiten. Kunewa will auch gesetzliche Vorschriften, die den europaweiten Onlinehandel behindern, auf den Prüfstand stellen. »Auf dem europäischen Binnenmarkt ist kein Platz für künstliche geografische Beschränkungen, die den Verbraucher innerhalb der Landesgrenzen zurückhalten«.

Im Visier der Verbraucherschutzkommissarin stehen zudem unlautere Praktiken im E-Commerce, die auf die Kunden abschreckende Wirkung haben. Kunewa erwähnt dabei unter anderem Verwendung bereits angekreuzter Kästchen, Werbung die Computerviren enthält und die Vermischung von kommerzieller und nicht-kommerzieller Kommunikation. Zudem sollen die Onlineverkäufer zu stärkeren Anstrengungen beim Datenschutz angehalten werden: »Das geltende Recht sieht vor, dass der Nutzer jeder Speicherung seiner Daten explizit zustimmen muss«. Diese Maxime solle verstärkt Geltung verschafft werden.

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