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Patentschutz

High-Tech-Firmen gründen Patent-Trust

Den Allied Security Trust hat eine Reihe von Technologiefirmen aus der Taufe gehoben. Zu den Gründern gehören Google, Cisco, Sun und Hewlett-Packard. Der Trust soll Patente aufkaufen und den Mitgliedern zur Verfügung stellen.

Autor:Bernd Reder • 1.7.2008 • ca. 0:25 Min

Mit der Gründung des Allied Security Trust wollen die High-Tech-Firmen kostspielige Rechtsstreitigkeiten mit – angeblichen – Inhabern von Patenten vermeiden. Der Trust soll im Auftrag der Mitglieder Patente erwerben, an denen diese Interesse haben.

Die Kosten für den Aufkauf der Rechte werden aus einer Einlage beglichen, die jedes Mitglied des Allied Security Trust beisteuert. Neben einem Jahresbeitrag von mindestens 500.000 Dollar muss jedes Mitglied 5 Millionen Dollar Einlage einbringen.

Mitglieder des Allied Security Trust sind unter anderem Cisco, Google, Hewlett-Packard, Motorola, Sun, Ericsson und Verizon Communications.

Patente, die der Trust gekauft hat, werden auch den anderen Mitgliedern zur Verfügung gestellt – gegen Lizenzgebühr.