Startseite > Markt > »Patentrechtsverletzungen gelten leider als Kavaliersdelikt«

Exklusiv-Interview

»Patentrechtsverletzungen gelten leider als Kavaliersdelikt«

26. Januar 2007, 8:55 Uhr |

Bei der Paperworld treffen die Interessen von Originalherstellern und Anbietern von kompatiblem Verbrauchsmaterial unmittelbar aufeinander. Die Originalhersteller sehen von der alternativen Konkurrenz häufig ihre Patente verletzt. Im Interview mit <i>CRN</i>-Redakteur Armin Weiler bekräftigt Henning Ohlsson, Geschäftsführer der Epson Deutschland GmbH, die Vorgehensweise bei Patentstreitigkeiten.

CRN: Welche Technologien bei Verbrauchsmaterial sind bei Epson patentrechtlich geschützt?

Ohlsson: Wir besitzen allein im Bereich der Tintenpatronentechnologien mehr als zweitausend Patente. Unsere Tintenpatronen sind hoch entwickelte Produkte, die exakt mit unserer Drucker-Range zusammenspielen. Diese Patente – um nur einige Beispiele zu nennen – betreffen den Micro Piezo-Druckkopf, die »DURABrite Ultra«- und die »UltraChrome«-K3-Tinte. Darüber hinaus das hydroaktive Ventilsystem »Smart Valve Control«, das die gleichmäßige Versorgung des Drucksystems mit Tinte sicherstellt.

CRN: Ist es überhaupt möglich, kompatibles Verbrauchsmaterial für Epson-Geräte anzubieten, ohne Patente zu verletzen?

Ohlsson: Das lässt sich schlecht generalisieren, denn aufgrund der großen Zahl von Epson-Patenten müsste jede kompatible Tinte einzeln bewertet werden. Die Frage sollte allerdings sein, ob es sinnvoll ist, für Epson-Drucker kompatible Tinten anzubieten beziehungsweise zu kaufen. Denn der Vorteil der Epson-Geräte ergibt sich aus dem reibungslosen Zusammenspiel von Tintentechnologien und den jeweiligen Druckern. Die Micro Piezo-Technologie beispielsweise basiert auf dem Tintendruckkopf und der Tinte selbst; dabei handelt es sich um eine Methode, bei der die Tinte gleichermaßen auf das Papier »geschossen« wird. Durch das Anlegen einer elektrischen Spannung an ein Piezo-Element, das an jeder Düse des Druckkopfes angebracht ist, verändert dieses Element seine Form. Die dadurch erzeugte Energie bewirkt den Ausstoß von Tintentropfen aus dem Druckkopf. Da das Piezo-Element seine Form in Relation zur Höhe der angelegten Spannung verändert, lässt sich seine Verformung präzise kontrollieren, was wiederum eine genaue Kontrolle der Tintentropfengröße erlaubt; das Ergebnis ist eine herausragende Druckqualität. Es ist klar, dass diese Qualität mit Fremdtinten kaum zu erreichen ist.

CRN: Warum ist es so schwer, gegen Verletzungen des Patentrechts vorzugehen?

Ohlsson: Die Zahl der Hersteller von kompatiblen Tinten ist sehr hoch. Wenn wir eine Verletzung unseres geistigen Eigentums entdecken, nutzen wir zunächst bestehende außergerichtliche Möglichkeiten aus, um den jeweiligen Verletzer des Patentrechts darauf hinzuweisen. Häufig ist dieser sogar dankbar für die faire und kooperative Herangehensweise, und es erfolgt eine beiderseitige Einverständniserklärung. Wir prozessieren nur dann, wenn alle anderen Optionen ausgeschöpft sind.

CRN: Händler sind wegen des Angebots von kritischem Verbrauchsmaterial von Epson abgemahnt worden. Ist da der Image-Schaden für Epson nicht größer als die Abschreckungswirkung?

Ohlsson:Wer Patente verletzt, stiehlt geistiges Eigentum. Das Problem ist, dass dies ein eher abstrakter Vorgang ist. Wer ein Auto klaut oder eine Bank überfällt, ist ohne Zweifel ein Krimineller. Aber Patentrechtsverletzungen gelten leider noch viel zu häufig als Kavaliersdelikt. Man muss sich jedoch vor Augen führen, dass damit Technologien ausgebeutet werden, die Epson mit hohen Kosten entwickelt und patentiert hat. Wir haben sowohl das Recht als auch die Pflicht gegenüber unseren Kunden, Händlern, Mitarbeitern und Aktionären, dieses Eigentum zu schützen. Denn von den technisch ausgefeilten und qualitativ hochwertigen Produkten profitieren sowohl die Nutzer als auch die Händler. In der Regel wählen wir den Rechtsweg nur nach sehr vorsichtiger Abwägung und nur, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind.