Teles verliert Patent-Rechtsstreit
Teles verliert Patent-Rechtsstreit: Die Berliner Teles AG hat ihren Rechtsstreit um Patentverletzungen im Bereich der Internet-Telefonie gegen AVM verloren. Zwei anhängige Klagen wurden von den zuständigen Gerichten abgewiesen.
Das Landgericht Mannheim hat eine seit November 2005 laufende Teles-Klage wegen der angeblichen Patentverletzung von AVM zurückgewiesen. Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe zudem die Klageabweisung des Landgerichts Mannheim bestätigt und eine Revision ausdrücklich nicht zugelassen. Während die Richtersprüche noch nicht rechtskräftig sind, kündigte Teles bereits an, gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) einzulegen. Die 1996 eingereichten Teles-Patente beschreiben ein Verfahren, das den Wechsel des Übertragungsmediums während eines laufenden Telefongesprächs ermöglichen soll. Bei der von AVM hergestellten Fritz-Box kann der Nutzer jedoch nur vor dem Gesprächsaufbau auswählen, welche Verbindung (ISDN oder IP) genutzt werden soll. Auch mit den Netzwerkherstellern Cisco, Nokia und Quintum sowie dem Internetprovider 1&1 streitet Teles wegen möglicher Patentverletzungen, bislang jedoch erfolglos.
