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Patentstreit

HP will Pelikan rupfen

Druckerhersteller Hewlett- Packard geht gegen angebliche Patentrechtsverletzungen seitens Pelikan Hardcopy vor. Der Supplies-Anbieter soll widerrechtlich Tintenpatronen nachgebaut haben.

Autor:Redaktion connect-professional • 8.5.2007 • ca. 0:25 Min

Die Schlacht um das lukrative Geschäft mit Verbrauchsmaterial wird nicht nur auf dem freien Markt ausgefochten. Auch die Gerichte müssen sich immer wieder mit dem Thema befassen. Nun hat Hewlett-Packard gegen die Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH Klage beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Pelikan soll HP-Tintenpatronen nachgebaut und in Umlauf gebracht haben. Die Tintenpatronen sind patentrechtlich geschützt und Nachbauten daher unzulässig. Das trifft häufig auf Patronen zu, bei denen der Druckkopf bereits in die Kartusche integriert ist. Das ist beispielsweise bei vielen HP- und Lexmark-Produkten der Fall. Diese Patronen dürfen lediglich wiederbefüllt werden. Die strittigen Verbrauchsmaterialien werden unter den Pelikan-Nummern »H06« und »H08« angeboten.