Teles AG verliert vorerst VoIP-Patentstreit

Der Berliner Telekommunikationsanbieter Teles AG machte seit geraumer Zeit hauptsächlich durch Patentstreitigkeiten von sich reden. Jetzt muss das Unternehmen eine Niederlage einstecken: Das Bundespatentgericht hob laut einer Teles-Mitteilung wichtige Bestandteile der Patente wegen Nichtigkeit auf. Teles-Chef Sigram Schindler hofft nun auf den Erfolg eines Revisionsantrags am Bundesgerichtshof.

Die von Teles patentierte Erfindung soll es möglich machen, dass ein Gerät ohne Unterbrechung der Verbindung zwischen paketvermittelter und leitungsvermittelter Übertragung wechseln kann. Damit ausgestattete Geräte können also bei Unterbrechung der VoIP-Verbindung auf das herkömmliche Telefonnetz ausweichen. Wegen möglicher Patentrechtsverletzungen hatte Teles zahlreiche Netzwerkhersteller und Provider, darunter auch AVM und 1&1, verklagt.

Während AVM eine entsprechende Klage abwehren konnte, gelang es Teles mittels Gerichtsentscheid, dem US-Unternehmen Quintum den Vertrieb eines Switches zu verbieten. Quintum reagierte jedoch auf den Teles-Angriff und reichte gegen das deutsche und europäische Patent eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht ein. Auf gleichem Weg ging auch Cisco Systems gegen Teles vor, griff aber zusätzlich noch das amerikanische »Intrastar«-Patent der Berliner an.