Bitkom: ITK-Branchenindex auf Allzeithoch

Rechtliche Weichenstellungen

Scheer: „Damit stehen die Zeichen für 2011 auf Wachstum, wir erwarten ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr für die Bitkom-Branche. "Politisch sieht Scheer das Jahr 2011 als Jahr der Richtungsentscheidungen: „In den kommenden zwölf Monaten erwarten wir Weichenstellungen in der Netzpolitik."

So wird ein Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zum Datenschutz erwartet, der die so genannte „Rote Linie" festschreiben soll. Neu diskutiert werden muss eine Novellierung des Staatsvertrags zum Jugendmedienschutz, der jüngst gescheitert ist. Auf der Agenda stehen zudem Themen der IT-Sicherheit, Geodatendienste und der „Dritte Korb" der Urheberrechtsgesetzesnovelle.

Außerdem müssten die so genannten „Intelligenten Infrastrukturen" ausgebaut werden. Darunter versteht man neben dem Breitband die neuen Stromnetze (Smart Grids), elektronische Systeme zur Verkehrslenkung sowie den Ausbau digitaler Strukturen in der öffentlichen Verwaltung, im Bildungswesen und im Gesundheitssystem.

Sie können nur in enger Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft gelingen. Scheer: „Die Politik setzt den notwendigen regulatorischen Rahmen und legt Strukturen und Standards fest und stellt zum Beispiel Frequenzen zur Verfügung. Die Wirtschaft investiert. Den Aufbau intelligenter Infrastrukturen jenseits des Breitbandnetzes sollten wir im kommenden Jahr mit Nachdruck vorantreiben."

1. Bitkom: ITK-Branchenindex auf Allzeithoch
2. Cloud-Computing als Konjunktur-Motor
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