Operation »Eikonal«
BND lieferte deutsche Daten an NSA
Jahrelang hat der BND laut Medieninformationen Daten am Frankfurter Internetknotenpunkt abgefischt und an die NSA weitergeleitet. Darunter auch Daten von deutschen Staatsbürgern.
Unter dem Codenamen »Eikonal« hat der deutsche Geheimdienst BND nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR zwischen 2004 und 2008 am Frankfurter Knotenpunkt Internetdaten abgefangen und an die NSA weitergeleitet. Zwar sollten die durch das Grundgesetz geschützten Kommunikationsdaten von deutschen Staatsbürgern herausgefiltert werden. Wie geheime Unterlagen aber belegen sollen, war der BND technisch gar nicht in der Lage, die deutschen Daten komplett herauszufiltern und wusste um diese Problematik. Wie viele der geschützten Daten rechtswidrig an den amerikanischen Geheimdienst weitergeleitet wurden ist nicht bekannt.
Weder die für Überwachung zuständige G-10-Kontrollkomission noch das Parlamentarische Kontrollgremium im Bundestag wussten über die vom ehemaligen Kanzleramts- und jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier abgesegnete Kooperation zwischen BND und NSA.
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