Motorola verklagt Apple

Wegen Verstößen gegen 18 Patente reichte Motorola Klage bei der amerikanischen Handelsbehörde ein. Betroffen ist Apple.

Die Anklage von Apple verkündete Motorola in einer offiziellen Mitteilung . Apple habe gegen 18 Patente verstoßen, die Motorola-Tochter "Motorola Mobility" zusammengefasst in drei Beschwerden bei der U.S. International Trade Commission (ITC) eingereicht hat.

Betroffen sind von Motorola entwickelte Technologien, die in Apples iPhone, im iPad, im iPod touch, in bestimmten Apple-Computern und in Diensten und Software wie MobileMe und dem App Store eingesetzt werden. Die Patente beinhalten Technologien, die sich über die Bereiche der Funk-Kommunikation wie Verbindung über 3G-Netze, GPRS, WLAN und auch das Antennendesign erstrecken. Auch Verfahren zur E-Mail-Übermittlung, zur Sensorik, zum Software-Management, zu ortsabhängigen Diensten und zur Synchronisation von mehreren Geräten sind betroffen.

Die ITC soll nun die Patentverletzungen untersuchen. Apple soll zudem daran gehindert werden, die betroffenen Produkte zu importieren, sie weiterhin zu verkaufen oder Werbung dafür zu treiben. Für die Patentverletzungen möchte Motorola eine Kompensation erhalten - sprich: Zahlungen. In welcher Höhe, ist noch nicht bekannt.

Laut Kirk Dailey, dem Vizepräsidenten für geistiges Eigentum bei Motorola Mobility, habe man lange Verhandlungen mit Apple geführt. Doch Apple habe sich geweigert, Lizenzen zu nehmen und dafür zu bezahlen. Es bliebe Motorola keine Wahl ausser Klage gegen Apple einzureichen.