Verkaufsstopp für Batterien droht
Bitkom, VDMA und ZVEI warnen vor einem drohenden Verkaufsstopp von Batterien und batteriebetriebenen Produkten ab dem 16. Januar 2026 wegen des neuen Batteriegesetzes. Betroffen sind neben medizinischen Geräten zahlreiche Alltagsprodukte vom Haushaltsgerät bis zur Unterhaltungselektronik.
In einem enorm wichtigen Marktsegment könnte es ab Mitte Januar zu einem Verkaufsstopp kommen. Betroffen sind Batterien und alle Geräte mit eingebauten Batterien oder Akkus. Schuld ist das neue Batteriedurchführungsgesetz (BattDG), das laut Bitkom, VDMA und ZVEI für die Hersteller nicht fristgerecht umzusetzen sei.
Die Branchenverbände warnen deshalb vor einem drohenden regulatorischen Stillstand im deutschen Batteriemarkt und fordern das Umweltministerium dazu auf, die Vorgaben des BattDG vorerst nicht anzuwenden.
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Nach dem BattDG müssen alle Hersteller – also sowohl Batterieproduzenten als auch Hersteller von Geräten mit eingebauten Batterien oder Akkus – bis 15. Januar 2026 ihre Batterieregistrierung bei der Stiftung ear (Elektro-Altgeräte Register) aktualisieren und eine zugelassene Organisation für Herstellerverantwortung (OfH) benennen.
Den Verbänden zufolge reiche nach aktuellem Stand die Zahl der bisher zugelassenen OfHs aber bei weitem nicht aus, um alle Hersteller in kurzer Zeit aufzunehmen. Aktuell gebe es nur eine zertifizierte OfH für die Kategorie Gerätebatterien.
Damit könnten zahlreiche Unternehmen ihre Registrierungen nicht fristgerecht abschließen. Ab dem 16. Januar dürften damit hunderttausende Batterien nicht mehr in Verkehr gebracht werden, etwa für medizinische Geräte, Gabelstapler und Logistikfahrzeuge sowie zahlreiche Alltagsprodukte vom Haushaltsgerät bis zur Unterhaltungselektronik.
Die Folgen für Lieferketten und die Marktversorgung mit Batterien und batteriebetriebenen Produkten wären unmittelbar spürbar, so die Warnung der Verbände. Grund dafür, dass es derzeit nicht mehr zugelassene OfHs gebe, seien unter anderem hohe Sicherheitsleistungen, die diese als Voraussetzung für eine Zulassung hinterlegen müssten.
Die Industrie hab ein starkes Interesse an einer rechtskonformen Umsetzung des BattDG. Doch solange nur wenige OfHs zugelassen sind, fehle die praktische Grundlage für eine fristgerechte Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben. Deshalb fordern Bitkom, VDMA und ZVEI das Umweltministerium dazu auf, ein sofortiges Vollzugsmoratorium über den 15. Januar hinaus auszurufen. Nur so könne verhindert werden, dass massive Probleme für die Hersteller entstehen, die den Markt für Batterien und batteriebetriebene Produkte schlagartig zum Erliegen bringen könnten.