Internetpiraten ziehen ins Europäische Parlament
Die schwedische Piratenpartei, die sich als Interessenvertretung für ein freies Internet versteht, hat den Einzug ins Europäische Parlament geschafft. Unter den jungen Wählern in Schweden konnte die »erste Internetpartei« fast ein Fünftel der Stimmen gewinnen.
Während es bei den Ergebnissen großen Parteien zur Europawahl wenig Überraschendes gab, sorgt das Abschneiden einer ganzen anderen Partei für paneuropäisches Erstaunen: Die schwedische Piratenpartei hat mit 7,1 Prozent der Stimmen den Einzug ins Europäische Parlament geschafft.
Wie der Name schon verrät, ist die 2006 gegründete Gruppierung eng mit den Machern der umstrittenen Torrent-Webseite The Pirate Bay verbunden und setzt sich laut eigener Beschreibung »für Freiheiten und Bürgerrechte in der Informationsgesellschaft, gegen Überwachung und Zensur und für Transparenz und ein faires Urheberrecht« ein. Dementsprechend setzt sich auch die Wählerschaft zusammen. Bei den 18 bis 30 jährigen Schweden konnte die Partei fast 19 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Auf diesem Erfolg aufbauend hoffen die Parteiverantwortlichen jetzt auch bei der nächsten nationalen Wahl den Einzug in den Stockholmer Reichstag zu schaffen.
In Deutschland kam die Piratenpartei, deren meiste nationale Mitglieder aus Bayern stammen, nur auf knapp ein Prozent der Wählerstimmen. Dennoch ist dies achtbares Ergebnis, wenn man bedenkt, dass damit doppelt so viele Bundesbürger die Internetpartei gewählt haben, als bisher die Petition gegen die Internetzensur-Bestrebungen der Bundesregierung unterzeichnet haben.
