Patentstreit: IBM verklagt Amazon
Wegen der Verletzung von insgesamt fünf Software-Patenten hat der IT-Konzern das Internet-Versandhaus Amazon in den USA verklagt. Für Amazon dürfte die Auseinandersetzung Déjà-vu-Charakter haben – schließlich war man auch selbst bereits Initiator von Patentklagen.
Wie aus der im amerikanischen Bundesstaat Texas eingereichten Klage hervorgeht, verwendet Amazon nach Ansicht von IBM unerlaubt patentrechtlich geschützte Technologien in den Bereichen Datenspeicherung in einem Netzwerk, interaktive Präsentation von Werbung und Online-Artikelbestellung. Nachdem IBM bereits seit 2002 versucht habe, die Ansprüche auf außergerichtlichem Weg durchzusetzen, habe man sich nun zu einer Schadensersatzklage entschlossen, deren Streitwert IBM mit mehreren hundert Millionen Dollar beziffert.
Hintergrund der Klage sind die weit gefassten Bestimmungen des amerikanischen Patentrechts. So können in den USA auch ganze Prozesse oder Aktionen als Patente angemeldet werden. Der E-Commerce-Pionier Amazon kann davon ein Lied singen. Das Unternehmen hatte sich 1999 sein »One Click« Bezahlverfahren patentieren lassen und ist seitdem selbst bereits desöfteren gegen Konkurrenten gerichtlich vorgegangen. Die Folge: Jede Menge schlechtes Karma, das sich nun wieder gegen das Internet-Versandhaus wendet.
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