Tatort Messe: Der Kampf ums Patent

Messen wie die CeBIT sind häufig Schauplätze von Patentstreitigkeiten. Denn hier entdecken Firmen häufig Produkte, die ihre Patente verletzen. Rechtsanwalt Anton Horn erklärt, wie Unternehmen sich rechtlich absichern können.

Messen sind wichtige Plattformen, um dem Markt und der Öffentlichkeit neue Produkte zu präsentieren. Gleichzeitig sind sie aber häufig Schauplätze von Patentstreitigkeiten. Denn hier haben Unternehmen häufig zum ersten Mal Gelegenheit, Produkte zu identifizieren, die ihre Patente verletzen. Außerdem beschlagnahmen dort nationale Behörden solche Produkte.

Die große Bedeutung von Messen kommt daher, dass gerade in der ITK-Branche viele Produkte – anders als zum Beispiel im Bereich der Konsumgüter – nicht in Regalen liegen. Sie werden für potentielle Kunden und Wettbewerber oft nur auf den Messen sichtbar, da sie normalerweise direkt vom Hersteller, Systemhaus, Assembler und Distributor direkt an den Auftraggeber geliefert werden. Gerade in der ITK-Branche stellt der technologische Vorsprung in einer Nische jedoch die Lebensgrundlage und den Wert eines Unternehmens dar, der besonders geschützt werden muss. Für jedes Unternehmen ist es daher relevant, zu wissen, welches Verhalten auf Messen richtig ist. Eine Orientierungshilfe bieten dabei die nachfolgenden Handlungsempfehlungen.

1. Tatort Messe: Der Kampf ums Patent
2. Erst anmelden, dann ausstellen
3. Vorsicht ist besser als Nachsicht
4. Bei Verdacht Beweise sichern
5. Nicht nur bellen, sondern auch beißen
6. Der Autor