Neue Abmahngefahren

Die Statistik von Abmahnwelle e.V. zeigt aber auch, dass es für eine Entwarnung in Sachen Abmahnungen noch viel zu früh ist. Betrachtet man etwa die Abmahngründe, so lassen sich etwa beim Thema Telemediengesetz / E-Mail-Siganturen oder bei Urhebeber-, Marken- und Patentrechtsverstößen deutliche Zuwächse von 48,5 bzw. 16,8 Prozent erkennen. Eine noch rasantere Entwicklung haben die Abmahnungen von Privatpersonen wegen illegalem Filesharing genommen: Während diese 2008 noch für 34 Prozent des gesamten Abmahnvolumens verantwortlich waren, ist dieser Prozentsatz im vergangenen Jahr auf 64 Prozent in die Höhe geschnellt.

Für eine echte Entspannung könnte hier nur die Politik sorgen. Doch Koch hat nur wenig Hoffnung: »Ich habe hier wenig Vertrauen in die neue Bundesjustizministerin.« Immerhin habe die kürzlich von der SPD im Bundestag gestellte Kleine Anfrage dazu geführt, dass das Ministerium bei dem Verein um detailliertes Zahlenmaterial zum Abmahn(un-)wesen nachgefragt habe. Vielleicht erzielt Abmahnwelle e.V. auf diese Weise ja mehr Breitenwirkung als zuvor mit einer selbst initiierten Petition: Diese ist nämlich gescheitert. »Zu wenig Unterschriften«, so Koch.