Verpasste Chancen

Das kennt man. Das nimmt man hin. Keiner fragt sich, was das eigentlich bedeutet, solange der Einzelne nicht unmittelbar tangiert ist. Dabei ist reichlich Potenzial vorhanden, Kosten dauerhaft zu senken ? auch (aber sicher nicht nur) bei der IT. Da gibt es Erhebungen, dass private IT-Dienstleister um rund ein Fünftel billiger arbeiten könnten als die staatlichen Stellen selbst, und es gibt zum Beispiel eine EU-Studie, die besagt, dass jeder in die IT investierte Euro zu Einsparungen von 1,80 Euro führt. Auch wenn das nicht auf den Cent stimmen mag, so zweifelt doch niemand daran, dass immer noch zuviel Geld aus dem Fenster geworfen wird. Im Gegenteil, man fragt sich eher, wie es denn anders sein könnte, gehören doch weder der IT-Betrieb an sich noch das der Privatwirtschaft eigene Streben nach Gewinn zu den ureigensten Aufgaben der öffentlichen Hand?! Es liegt nahe, das »Wirtschaften« denen zu überlassen, die es besser können. Doch mit Public Private Partnerships (PPPs) haben beide Seiten in der Vergangenheit häufig schlechte Erfahrungen gemacht. Nur deshalb allerdings das große Potenzial dieser Form der Zusammenarbeit brach liegen zu lassen, erinnert nicht nur an das Verhalten trotziger Kinder. Es ist vor dem Hintergrund der maroden Staatsfinanzen und der Verpflichtung der Behörden zu ökonomisch sinnvollem Handeln fast schon ein Skandal. Wir brauchen den Mut der Ämter, einzugestehen, was keine Schande ist, nämlich dass private Unternehmen IT-Dienste in aller Regel billiger anbieten können, den ehrlichen Willen zur Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft sowie die Lockerung der rechtlichen Knebel ? zumindest eine offenere Interpretation der Vorgaben. Von den Unternehmen brauchen wir Flexibilität und Ideen vor allem bei den Finanzierungsmodellen. Denn klar dürfte eins sein: Im Moment kann man dem Staat nicht sehr viel abverlangen (dass es immer noch viele Unternehmen gibt, die sehr lukrative Geschäfte mit der öffentlichen Hand machen, zeigt nur, dass oben gesagtes stimmt und wirtschaftliches Handeln eben nicht zu den Kernkompetenzen des Staates gehört). Wer aber den Behörden morgen Kosten spart, schafft Raum für seine eigene Vergütung.

Ihr Markus Bereszewski Chefredakteur markus.bereszewski@staatundit.de