Wissing vor G7-Digitalministertreffen
„Thema Unterseekabel gehört auf digitalpolitische Tagesordnung“
Am Freitag tagen die G7-Digitalminister im italienischen Trient. Im Vorfeld dieses Treffens wies Bundesdigitalminister Volker Wissing auf die große Bedeutung hin, Unterseekabel vor Unfällen und mutwilliger Zerstörung zu schützen.
Nach der Zerstörung von Telekommunikationskabeln in der Ostsee und im Roten Meer hat sich Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) für ein Maßnahmenbündel zum Schutz der strategisch wichtigen Leitungen ausgesprochen. „Unterseekabel sind das Rückgrat unseres globalen Internets. Sie sind kritische Infrastruktur und deswegen müssen wir sie besser vor Unfällen aber auch mutwilliger Zerstörung schützen“, sagte Wissing am Donnerstag in Verona im Vorfeld des G7-Digitalministertreffens am Freitag in Trient.
Wissing warf dabei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, mit einer „unverhohlenen Drohung“ die Dateninfrastruktur des Westens ins Visier genommen zu haben. „Das zeigt: Das Thema Unterseekabel gehört auf die digitalpolitische Tagesordnung.“
Um die Widerstandsfähigkeit der weltweiten Seekabel zu erhöhen, gebe es einen Lösungsansatz, nämlich die Leitungen redundant zu verlegen. „Das heißt neue Routen, mehr Kabelverbindungen und schnellere Reparaturen“, sagte Wissing weiter. Sein Ministerium unterstütze daher zwei Kabel-Projekte in der Arktis und wolle die enge Zusammenarbeit mit den G7-Partnern stärken.
Zuletzt waren Datenkabel im Roten Meer durchtrennt worden. Durch das Gebiet, in dem die jemenitische Huthi-Miliz westliche Handelsschiffe angreift, laufen die meisten Verbindungen zwischen Europa und Asien. Vermutet wird, dass der Anker des nach einem Huthi-Angriff untergegangenen Schiffs „Rubymar“ die Kabel durchtrennt haben könnte. Im vergangenen Oktober wurde das Telekommunikationskabel, welches Schweden und Estland miteinander verbindet, vermutlich durch einen Sabotageakt beschädigt.
In Norditalien treffen sich derzeit die Industrie- und Digitalminister der G7-Staaten. Am Donnerstag tagen die Industrieminister in Verona. Deutschland wird von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vertreten. In der Runde sollen unter anderem die Verhandlungen zur internationalen Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) weitergeführt werden. Außerdem beschäftigen sich die Minister mit dem Thema „Sichere und widerstandsfähige Netze, Lieferketten und wichtige Inputfaktoren“. Am Freitag in Trient beraten die G7-Digitalminister ebenfalls über das Mega-Thema Künstliche Intelligenz, darunter konkret über den Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung.
Die Gruppe der Sieben (G7) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs von sieben Industriestaaten. Dazu gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. An dem Treffen in Trient nehmen auch die Digitalminister aus Brasilien und Südkorea teil.
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