Abmahnungen: BUG AG gibt auf

Mit mehreren Hundert Abmahnungen hielt der Alfelder Unternehmer Christian Böhme in den vergangenen Jahren deutsche Onlinehändler auf Trab. Doch wurde immer stärker deutlich, dass sich der Geschäftsführer der Onlineshops Norsk-IT und E-Bug verschätzt hatte: Zunehmend begannen Gerichte, die Abmahntätigkeit des E-Tailers als serienmäßig und damit rechtsmissbräuchlich einzustufen. Zudem organisierten sich die Betroffenen in Vereinen wie Abmahnwelle e.V. und Fair-E-Com e.V. Viele der Abgemahnten weigerten sich, den Kostenforderungen nachzukommen und leisteten rechtlichen Widerstand. Die Abmahntätigkeit der Muttergesellschaften BUG AG und E-Tail GmbH begann daraufhin deutlich zurückzugehen (CRN berichtete ).

Vor dem Oberlandesgericht Celle standen in der vergangenen Woche nun zwei Fälle zur Verhandlung, in denen sich Onlinehändler gegen Abmahnungen der E-Tail GmbH zur Wehr setzten. Doch zu dem Gerichtstermin erschienen weder Böhme, noch dessen Anwälte. Die Folge: Ein Versäumnisurteil zum Nachteil des Abmahners. Bereits einige Wochen zuvor hatte der E-Tailer eine Berufung vor dem Kammergericht Berlin zurückgezogen und damit begründet, dass man es leid sei, »den Vorreiter in Wettbewerbssachen zu geben«. Für Rechtsanwalt Friedrich Schäfer, der nicht nur eine Reihe von Abmahnungsopfern der BUG AG vor Gericht vertreten hat, sondern auch zu den Mitgründern des Vereins Fair-E-Com zählt, ist damit offensichtlich: »Die Gesellschaften um Böhme haben sich wohl endgültig aus dem Massenabmahngeschäft zurückgezogen«.