Bitkom begrüßt Koalitionsvertrag
Positive Signale von der Bundesregierung an die IT-Branche: Erstmals ist durch den Koalitionsvertrag ein eigenes Kapitel für IT und Telekommunikation vorgesehen. Die neue Bundesregierung zeigt Verständnis für die Generation Web 2.0.
Der Branchenverband Bitkom begrüßt den neuen Koalitionsvertrag: »Der Koalitionsvertrag legt gute Grundlagen, um Deutschland erfolgreich in der digitalen Welt zu positionieren. Erstmals ist IT, Telekommunikation und Internet ein eigenes Kapitel gewidmet. Es wird gewürdigt, dass ITK kein Wirtschaftszweig unter vielen ist, sondern ganz maßgeblich die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft insgesamt wie auch die Leistungsfähigkeit von öffentlicher Verwaltung, Bildungssystem und Wissenschaft beeinflusst«, so Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer.
Die ITK-Branche sei mit 829.000 Beschäftigten in Deutschland die zweitgrößte Industrie. Die Hebelwirkung von ITK-Investitionen auf andere Branchen liege etwa beim Faktor fünf. Diese besondere Situation der ITK-Branche spiegele der Koalitionsvertrag wider. Der Koalitionsvertrag zeige auch, dass die neue Bundesregierung zunehmend Verständnis für die Generation Web 2.0 entwickelt.
Der Bitkom begrüße insbesondere, dass der Rechtsrahmen des Internet und der neuen Medien auf den Prüfstand komme und der Bürokratieabbau forciert werden soll. In der Zuwanderungspolitik und bei der steuerlichen Forschungsförderung gebe es ebenfalls positive Ansätze. Die ungewöhnlich kritische Grundhaltung gegenüber der Gesundheitskarte bereitet dem Bitkom allerdings Sorgen. Dieses Technologieprojekt sollte Scheer zufolge nicht gebremst sondern beschleunigt werden.
