Streit um DVD-Rohlings-Abgabe geht in die nächste Runde
Das endlose Gezanke um die Urheber-Abgaben auf Rohlinge, das den Fachhandel schon seit Monaten erheblich verunsichert, nimmt kein Ende. Der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) hat nun den Einigungsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle abgelehnt.
- Streit um DVD-Rohlings-Abgabe geht in die nächste Runde
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- Tarife für Blu-ray-Disks sind rechtswidrig
Beim heftigen Streit zwischen der Industrie und den Verwertungsgesellschaften um eine angemessene Urhebervergütung auf Rohlinge ist immer noch kein Ende in Sicht. Der Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in dem Verfahren über einen Gesamtvertrag für CD- und DVD-Rohlinge zwischen dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM) und den Verwertungsgesellschaften liegt jetzt vor. Die im Einigungsvorschlag vorgesehenen Vergütungssätze sind jedoch dem IM zufolge unangemessen hoch und entsprechen nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Außerdem sei die Berechnung teilweise grob fehlerhaft und einzelne Produkte würden falsch klassifiziert. »Der IM hat Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag eingelegt und wird die Angemessenheit der Vergütungssätze jetzt gerichtlich klären lassen«, so der neue IMVorsitzende Paul Koglin, Geschäftsführer von Imation Deutschland.
