Turbo-Internet für alle
Bund startet Breitband-Ausbauoffensive
Fortsetzung des Artikels von Teil 1
Weiße Flecken auf dem Land
Der Koalitionsvertrag sieht bis 2021 Ausgaben von zehn bis zwölf Milliarden Euro allein für den Breitbandausbau in Deutschland vor, damit auch ländliche Gebiete endlich schnelleres Internet bekommen - Gigabitnetze sollen überall zur Regel werden. Oft wurden Bürger bereits selbst tätig, weil neue Glasfaserleitungen fehlen.
Zudem soll mit dem neuen Fonds die Digitalisierung der Schulen und beschleunigt werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte in Berlin: »Damit ist klar: Ab 2019 kann die Digitalisierung der Schulen in Deutschland in großen Schritten vorankommen.« Nach einer Änderung des Grundgesetz-Artikels 104c für eine stärkere Beteiligung des Bundes werde mit der Startfinanzierung der zweiten Schritt für den »Digitalpakt Schule« geschaffen. Der dritte Schritt seien die laufenden Verhandlungen mit den Ländern über die Details der Förderung. Ab 2019 sollen dann die Förderanträge der Schulen bei den Ländern eingereicht werden können, so Karliczek.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol sagte, der Digitalfonds stelle sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen künftig zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen, »statt im Bundeshaushalt zu versickern«. Damit bis zum Eingang der Erlöse keine finanzielle Lücke entstehe, würden bereits jetzt 2,4 Milliarden Euro aus Steuereinnahmen für die Förderung bereit. »Wir brauchen in Deutschland flächendeckend schnelles Internet für alle«, so Bartol.
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