USA greifen Chinas Telekom-Riesen an
Trump verschärft Gangart gegen Huawei
Präsident Trump gibt dem US-Handelsministerium neue Instrumente an die Hand, um ausländische Telekom-Anbieter auszubooten. Die Zielrichtung ist klar: China und sein Telekom-Riese Huawei. Dort fällt die Reaktion deutlich aus.
Mitten in ihrem Handelskonflikt mit Peking wollen die USA mit weitreichende Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Riesen Huawei vorgehen. US-Präsident Donald Trump hat seiner Regierung per Dekret umfassende Möglichkeiten eingeräumt, gegen ausländische Telekom-Unternehmen vorzugehen.
Huawei, einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt, wird von den US-Behörden seit langer Zeit verdächtigt, seine unternehmerischen Aktivitäten zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bislang nicht vorgelegt.
Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch zwar, die Maßnahme Trumps sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet. Das US-Handelsministerium schob jedoch eine Erklärung hinterher, wonach es ausreichend Anlass zu der Annahme gebe, dass Huaweis Aktivitäten den nationalen Sicherheitsinteressen oder außenpolitischen Interessen der USA zuwiderliefen.
Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren wolle, müsse dafür künftig eine Lizenz erwerben. Diese könne verweigert werden, wenn nationale Sicherheitsinteressen berührt seien.
China kritisierte die Entscheidung der USA scharf. Man widersetzte sich »entschieden der Umsetzung einseitiger Sanktionen gegen chinesische Unternehmen«, sagte Lu Kang, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums am Donnerstag. »Wir fordern die USA nachdrücklich auf, einen solchen falschen Ansatz zu stoppen«. Vielmehr sollten Bedingungen für eine normale geschäftliche Zusammenarbeit geschaffen werden. China werde seine Reche und Interessen entschlossen schützen.
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