»Koalitionsvertrag verpasst die Chance zum digitalen Aufbruch«

Klare Worte findet der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) zum Koalitionsvertrag. Die weitere Behandlung der Digitalpolitik nur als Randthema sei nicht nachvollziehbar, wettert BITMi-Präsident Oliver Grün.

Der jüngst geschlossene Koalitionsvertrag verpasst aus Sicht des Bundesverbands IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Chance, den notwendigen digitalen Aufbruch einzuleiten. »Innovation und Fortschritt sind die Grundlage unserer Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstandes, gleichzeitig ist die Mehrzahl aller Innovationen der letzten Jahre IT-basiert. Daher ist die weitere Behandlung der Digitalpolitik nur als Randthema nicht nachvollziehbar«, sagte BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.

»Es ist äußerst bedauerlich, dass die eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau sowie die für den IT-Mittelstand sehr wichtige steuerliche Forschungsförderung in letzter Minute gestrichen worden sind. Die Prioritäten der großen Koalition sind leider falsch", beklagt Grün. "Weiterhin müssen wir aufpassen, dass keine rein symbolischen und technisch nutzlosen Konsequenzen aus dem NSA-Skandal gezogen werden - wie zum Beispiel ein nationales oder Schengen-Routing oder eine gesetzliche Meldepflicht bei IT-Sicherheitsvorfällen. Der Fokus muss auf der Stärkung der Qualität und Zukunftsfähigkeit unserer IT-Produkte liegen, damit wir unabhängiger von ausländischen Produkten werden«, sagte Grün.

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