Internet schlägt Autokratie
Wir sind das (Internet-)Volk
Ungarns Pemier Viktor Orbán musste bei seiner geplanten Internetsteuer eine Niederlage einstecken. Internet und digitale Gesellschaft stellen eine akute Gefahr für viele Machtpolitiker dar.
Seit 2010 regiert Viktor Orbán Ungarn in seiner zweiten Amtszeit. Seitdem stärkt der Premier vor allem nationalistische und autoritäre Strömungen innerhalb der Regierung – baut die Leitung des Landes immer mehr zu einer Autokratie um. Von der Opposition wird der ungarische Premier mit dem spöttischen Spitznamen »Viktator« bezeichnet.
Vor allem das von ihm neu eingeführte Mediengesetz wurde 2011 – Ungarn erhielt zu dieser Zeit die EU-Ratspräsidentschaft – international scharf kritisiert. Der Vorwurf: das bereits in Kraft getretene Gesetz schränke die Pressefreiheit im Land nachhaltig ein, da die vor allem mit Regierungsvertretern besetzte, neu geschaffene Medienbehörde ihre weit gefassten Befugnisse missbrauchen könne. Entgegen aller demokratischen Grundsätze wird sie nicht durch das Parlament kontrolliert.
Während vor allem im Westen die Empörung hohe Wellen schlug, blieb es in Ungarn selbst bemerkenswert ruhig. Erst als Orbán seine Internetsteuer ankündigte, die Zwangsabgaben auf verbrauchtes Datenvolumen vorsah, gingen die Menschen in Ungarn auf die Straße. Sie sorgten für die erste herbe Schlappe des ungarischen Premiers in seiner zweiten Regierungszeit und machten klar, auch Hardliner vom Schlage Orbáns dürfen sich in der digitalen Welt nicht alles erlauben.
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- Arabischer Frühling als Referenz
