Missbrauchsverfahren

EU-Kommission leitet Ermittlungen gegen Google ein

30. November 2010, 13:47 Uhr | Lars Bube
Kurz nach dem deutschen Street View Start droht Google Ärger von der EU-Kommission.

Die Kommission der Europäischen Union hat Ermittlungen gegen Google eingeleitet. Die EU-Kommission befürchtet, der Internetkonzern nutze seine marktbeherrschende Stellung bei Suchmaschinen aus, um Konkurrenten den Zugang zu Märkten zu erschweren. Damit droht Google ein hohes Bußgeld.

Die EU-Kommission beschäftigt sich derzeit einmal mehr eingehend mit den Geschäften eines großen IT-Konzerns. Nach Microsoft und Intel, die beide in der Vergangenheit bereits mit Strafzahlungen in Milliardenhöhe belegt worden waren, ist diesmal der Internetriese Google ins Visier der Europapolitiker geraten. Die Kommissare haben Ermittlungen gegen das Unternehmen eingeleitet und gehen darin dem Verdacht nach, dass Google seine marktbeherrschende Stellung missbraucht haben könnte, um sich unlautere Vorteile gegenüber Konkurrenten zu sichern. Das wäre nach den europäischen Wettbewerbsgesetzen jedoch verboten.

Laut der Begründung der EU-Kommission liegen in dieser Hinsicht bereits mehrere Beschwerden von Konkurrenten gegen Google vor, die sich durch dessen Vormachtstellung absichtlich benachteiligt fühlen. Allerdings fügt die Kommission auch hinzu, dass dabei bisher noch keine eindeutigen Verstöße gegen das europäische Wettbewerbsrecht nachgewiesenen werden konnten. Dennoch habe der Fall durch die offizielle Untersuchung jetzt oberste Priorität, so die Kommission.

Sollten die Ermittler der EU bei ihren Untersuchungen tatsächlich Hinweise für eine absichtliche Wettbewerbsverzerrung erkennen, könnte das Verfahren für Google schnell teuer werden. Vorerst heißt es jedoch abwarten: Da die Brüsseler Verfahren keine begrenzten Fristen haben, ist nicht klar, wie lange die Untersuchungen gegen Google andauern werden.


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