Patentkriege

Google fordert jährlich 4 Milliarden von Microsoft

10. Mai 2012, 14:12 Uhr | Lars Bube
Satte 4 Milliarden Dollar will Google jährlich von Microsoft für die Nutzung der ehemaligen Motorola-Patente. (Bild: Gina Sanders, Fotolia)

Im Patentstreit gegen Microsoft fordert Google künftig vier Milliarden US-Dollar pro Jahr für die Nutzungsrechte an Patenten, die Microsoft mit der Xbox 360 verletzen soll. Alternativ will Google den Verkauf der beliebten Spielkonsole unterbinden lassen.

Der Patentstreit zwischen Microsoft und Google gewinnt weiter an Schärfe: Jetzt hat Google vor einem kalifornischen Gericht erstmals eine konkrete Summe genannt, die man als Entschädigung dafür verlangen will, dass Microsoft angeblich mit seiner Xbox 360 einige Patente verletzt, die Google vergangenes Jahr von Motorola für über 12 Milliarden US-Dollar erworben hatte. Demnach soll der alte Software-Riese aus Redmond künftig jährlich 4 Milliarden Dollar für die Nutzungsrechte der entsprechenden Patente an den Internetaufsteiger der letzten Jahre überweisen. Andernfalls will man den Verkauf der beliebten Spielkonsole verbieten lassen, so Google vor Gericht.

Die Internationale Handelskommission hatte am 24. April entschieden, dass Microsoft tatsächlich gegen vier der fünf monierten Patente verstößt. Dieses Urteil gilt jedoch nicht als abschließend. Ursprünglich geht die aktuelle Klage auf das Jahr 2010 zurück, indem Motorola damals noch selbst die Verletzung der Patente moniert hatte. Microsoft hatte im Gegenzug vor der Europäischen Kommission geklagt, dass Motorola völlig überzogene Forderungen stelle, vor allem, da es sich um grundlegend wichtige Technologiepatente handelt. Schon beim Kauf der Patente von Motorola hatten deshalb viele Experten spekuliert, dass Google damit hauptsächlich gegen die Konkurrenz aufrüsten möchte, um in den immer weiter ausufernden Patentkriegen in der Branche ausreichend Munition zu haben.

Wie bereits berichtet , dreht sich der aktuelle Streitfall um einige Patente rund um den Videokomprimierungscodec H.264. Davon betroffen sind bei Microsoft neben der Xbox auch das Betriebssystem Windows 7, sowie der Windows Media Player und der Browser Internet Explorer. Microsoft steht nun unter verschärftem Zugzwang: Entweder, man einigt sich mit Google auf eine nicht ganz so hohe, aber wahrscheinlich immer noch schmerzliche Summe, oder man riskiert tatsächlich einen Verkaufsstopp für die Xbox, zumindest in Nordamerika.


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