Jeder dritte Händler wurde 2017 abgemahnt

Black Friday

Der Händlerbund fordert deshalb ein stärkeres Miteinander innerhalb der Online-Handelsbranche, um dem Abmahntrend entgegen zu wirken. Bereits 50.000 Fürsprecher haben sich seiner »Initiative FairCommerce – für Fairness und gegen Abmahnmissbrauch« angeschlossen. In die gleiche Richtung zielt auch die Petition einer Onlinehändlerin beim Bundestag, die sich für eine Reform des Abmahnwesens einsetzt. Sie fordert eine Beendigung des missbräuchlichen Einsatzes von Abmahnungen aus reinem Gewinninteresse, die Händler in existentielle Nöte treibe und eine hohe Verunsicherung in der Branche zur Folge habe.

Ein prominenter Fall ist der Rechtsstreit um die Marke Black Friday, der nach der Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts, die Marke Black Friday zu löschen, jetzt in die nächste Runde geht. Das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. will Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen. Ende 2016 hatten etliche Onlinehändler erstmals Abmahnungen für die Benutzung der Wortmarke erhalten. Nach Ansicht des Patentamts fehlt jedoch der Bezeichnung Black Friday jegliche Unterscheidungskraft. Das Patentamt räumt sogar ein, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen, denn Black Friday werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen vor allem von Onlineshops wahrgenommen.

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