Streifenwagen und Polizisten melden
Streit um die »Cop Map«
Die Meinungen über das Internetportal «Cop Map» gehen weit auseinander. Ist es ein öffentlicher Pranger für Polizisten oder ein Portal im Kampf gegen Gewalt durch die Polizei?
»Achtung, hier droht Gefahr«, steht auf der Seite der »Cop Map« im Netz. Gemeint ist die Polizei - Bürger können Streifenwagen, Polizisten und Überwachungskameras melden, die dann auf einer Karte im Internet zu sehen sind. Das Portal ruft dazu auf, Fälle von Polizeigewalt zu melden, als Opfer oder Zeuge.
Es ist maßgeblich als Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern entstanden. Damit reicht eine Gefahr oder drohende Gefahr etwa für eine Überwachung oder Online-Durchsuchung aus - in der Regel mit Richterbeschluss. Macher der Map sind die »«Polizeiklasse München« - nach eigenen Angaben ein kollektivistisches Experimentalprojekt - und das »Peng!-Kollektiv«, das Protestaktionen initiiert.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) etwa in Rheinland-Pfalz sieht das Portal kritisch. »Polizeibeamte sind Instrumente des Rechtsstaats, Teil der Exekutive, und wenn Polizeibeamte etwas tun, was nicht rechtskonform ist, ist es die Aufgabe der Judikative, das zu überprüfen, und nicht der Bevölkerung«, sagt die GdP-Landeschefin Sabrina Kunz. Sie habe Verständnis dafür, wenn jemand schlechte Erfahrung im Umgang mit Polizeibeamten gesammelt habe und sich vom Rechtsstaat im Stich gelassen fühle. Kunz hält die Website aber für ein Risiko. »Hier werden Polizeibeamte aus nicht wirklich nachvollziehbaren Gründen an den öffentlichen Pranger gestellt.«
- Streit um die »Cop Map«
- Kein Pranger
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