Huawei klagt gegen ZTE
Huawei will seine Patent- und Markenrechte durch Klage in Europa durchsetzen
Huawei hat nach eigenen Angaben vor Gerichten in Deutschland, Frankreich und Ungarn Klagen wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen gegen das Unternehmen ZTE Corporation (ZTE) eingereicht. Grundlage der Klagen seien Verstöße gegen eine Reihe von Huawei-Patenten, die sich auf Datenkarten- und LTE-Technik beziehen würden.
Darüber hinaus habe ZTE ein eingetragenes Warenzeichen von Huawei auf einigen seiner Datenkarten-Produkte unrechtmäßig benutzt.
Dr. Song Liuping, Leiter der Konzern-Rechtsabteilung bei Huawei, sagte dazu: „Huawei war gezwungen, diese Schritte einzuleiten, um unsere Innovationen und unser geistiges Eigentum in Europa zu schützen. Unser Ziel ist es, den unrechtmäßigen Gebrauch geistigen Eigentums von Huawei zu unterbinden und diesen Streitfall durch gerichtliche Verhandlungen zu klären, um sicherzustellen, dass unsere Technologie rechtmäßig verwendet wird.“
Die Klagen wurden laut Huawei eingereicht, nachdem ZTE nicht auf Unterlassungsanordnungen reagiert habe, in denen ZTE aufgefordert worden sei, die zugrundeliegenden Rechtsverletzungen zu beenden. Huawei habe ZTE zuvor bei zahlreichen Gelegenheiten erfolglos zu Verhandlungen über Lizenzaustauschvereinbarungen eingeladen. Nachdem Huawei weder eine substanzielle Antwort, noch eine verbindliche Zusage von ZTE erhalten habe, dass die Rechtsverletzungen beendet werden, sei dem Unternehmen nichts anderes übrig geblieben, als seine rechtlichen Interessen durch Anrufung der Gerichte zu schützen und zu beantragen, dass ZTE weitere Verletzungen von Huaweis Patent- und Markenrechten untersagt werden.
Huawei respektiere laut einer Mitteilung das geistige Eigentum Dritter und sei bestrebt, seine eigenen Innovationen und geistiges Eigentum zu schützen. Das Unternehmen hat danach eine Reihe von Lizenzaustauschvereinbarungen mit großen Telekommunikationsanbietern und anderen Eigentümern von geistigem Eigentum unterzeichnet. Im Jahr 2010 habe Huawei 222 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren gezahlt, um Patente und Technik von anderen führenden Unternehmen der Branche zu nutzen. Huawei investiere zudem einen beträchtlichen Teil des Unternehmensumsatzes in Forschung und Entwicklung. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung lägen allein im Jahr 2010 bei umgerechnet 2,5 Milliarden Dollar.
„Geistiges Eigentum gehört zu den wertvollsten Vermögenswerten von Huawei. Deshalb fühlen wir uns gegenüber unseren Kunden und Anteilseignern verpflichtet, alles zu tun, um diese Vermögenswerte weltweit vor Gericht zu schützen. Wir werden alles Erforderliche tun, um sicherzustellen, dass Unternehmen das geistige Eigentum von Huawei gemäß international anerkannten Vorschriften und Verfahren nutzen“, so Song Liuping.
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