Lange hat es gedauert, bis Bundeswirtschaftsminister Rösler den Weg ins deutsche Chip-Mekka »Silicon Saxony« gefunden hat. Wer allerdings gehofft hatte, der Minister hätte die berechtigten Anliegen der deutschen Halbleiter-Industrie im globalen Wettbewerb verstanden, wurde einmal mehr enttäuscht.
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Eigentlich war die Idee gut – der sächische Branchenverband »Silicon Saxony« hatte die Industrie 4.0. als Aufhänger benutzt, um Bundeswirtschaftsminister Rösler deutlich zu machen, welcher Schlüsselrolle die Mikroelektronik in Bezug auf die deutsche Industrie einnimmt.
In einem »Dresdner Position« genannten Papier, das man dem Minister in die Hand drückte, wurde mehr oder weniger deutlich um zusätzliche Fördergelder geworben, eine angesichts der - diplomatisch formuliert – unterschiedlichen Subventionspolitik einiger Länder insbesondere in Bezug auf Fertigungsanlagen ein mehr als berechtigtes Anliegen.
Wie leider nicht anders zu erwarten, stieß man bei Rösler mehr oder weniger auf taube Ohren: »Wir brauchen in Deutschland unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen. Wir haben eine hervorragende Forschungsinfrastruktur. Unternehmer werden im vorwettbewerblichen Raum solide unterstützt…«, erklärte der Minister in Dresden. Im »vorwettbewerblichen Raum« heißt eben auch, Fördergelder für die Forschung ja, für den Bau milliardenteurer Fabs nein – anders als dies z.B. die USA, Korea oder Taiwan handhaben, wo ein TSMC nur und alleine dank staatlicher Gelder zum Leben erweckt wurde und heute die weltgrößten Fabs mit stetig steigenden Umsätzen betreibt.
Wie man gleiche Wettbewerbsbedingungen, wie sie Verbands-Vorstand und Infineon-Dresden-Chef Helmut Warnecke berechtigterweise forderte, aus Sicht des Wirtschaftsministeriums schaffen soll, hatte mir Röslers Mitarbeiter Regierungsdirektor Dr. Joachim Reichert bereits in Berlin mitgeteilt: »Man muss den Taiwanern sagen, dass der Subventionswahnsinn aufhören muss«. Dies ist sicher ein interessanter Ansatz, ich frage mich nur, welche Motivation die taiwanische Regierung haben soll, die erfolgreiche Unterstützung für TSMC & Co., die Taiwan zu einer weltweiten Chip-Hochburg hat werden lassen, plötzlich einzustellen bzw. welche Druckmittel die Bundesregierung einsetzen will? Realistisch gesehen würde wohl jeder deutsche Politiker ausgelacht, wenn er bei Regierungsgesprächen die Einstellung der Fördermaßnahmen fordern würde.