Gesetz gegen geplante Obsoleszenz

Mit einem harten Gesetz will Frankreich künftig gegen den geplanten Verschleiß bei Produkten vorgehen. Herstellern, die nachweislich dagegen verstoßen, drohen neben hohen Geldbußen auch Haftstrafen.

Seit der amerikanische Immobilienmakler Bernard London 1932 vorgeschlagen hat, der damaligen Wirtschaftskrise mit der geplanten Obsoleszenz von Produkten entgegenzuwirken, beschäftigt das Thema Industrie und Verbraucher immer wieder. Gerade in den letzten Jahren wurde immer wieder heiß diskutiert, ob und inwieweit Hersteller Sollbruchstellen in ihre Geräte einbauen, um deren Lebensdauer künstlich zu begrenzen. In Frankreich hat sich deshalb jetzt sogar die Politik des Themas angenommen und einen konkreten Gesetzesentwurf gegen geplante Obsoleszenz vorgelegt. Als eines der ersten Länder will die Grande Nation solchen Praktiken damit einen handfesten Riegel vorschieben. Kann einem Hersteller dann nachgewiesen werden, dass er eine Schwachstelle absichtlich eingebaut oder in Kauf genommen hat, wird das als Betrugsdelikt geahndet. Den Unternehmen drohen damit Strafen von 300.000 Euro bis zu fünf Prozent ihres jährlichen Umsatzes. Darüber hinaus können gegen verantwortliche Manager sogar Haftstrafen von bis zu zwei Jahren verhängt werden.

Damit kommen die französischen Politiker den Forderungen der Grünen Partei sowie der Verbraucherschützer nach harten Strafen zur Abschreckung vollumfänglich nach. Allerdings bleibt hier dennoch das große Problem bestehen, den Herstellern die Defekt-Absicht rechtssicher nachzuweisen. Bisher gelang dies nur in äußerst wenigen Fällen, in denen Mitarbeiter zu Whistleblowern wurden. Insofern werden nun viele Nachbarstaaten genau beobachten, wie die Gerichte nach der Verabschiedung des Gesetzes mit entsprechenden Fällen umgehen werden und ob vielleicht auch das reine Drohpotenzial ausreicht, um die Hersteller zu zwingen, langlebigere Produkte zu entwickeln.