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Apple vs Samsung

»Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen«

26. August 2011, 12:01 Uhr | Nadine Kasszian

Die Richter müssen klären, wie innovativ diese Form ist

Rechtsexperten gehen davon aus, dass das Urteil gegen Samsung noch nicht in Stein gemeißelt ist. Die nächste Instanz Oberlandesgericht Düsseldorf muss in der Berufung klären, ob die Design-Aspekte wirklich so neu sind oder sich vielmehr aus den technischen Anforderungen ergeben.

Apple gewinnt im Rechtstreit gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf: Die einstweilige Verfügung von Apple bleibt bestehen und Samsung darf sein neues GalaxyTab 10.1 in Deutschland nicht vertreiben. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke kommentiert die Entscheidung kritisch und sieht sie bereits in der nächsten Instanz kippen.

Gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf kann Samsung nun innerhalb von vier Wochen Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen und dort auf eine andere Rechtsansicht hoffen. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienkanzlei schätzt die Lage wie folgt ein:

»Die Entscheidung des LG Düsseldorf fällt eindeutig aus. Anders als in dem jüngst in den Niederlanden zu entscheidenden Verfahren ging es hier allerdings ausschließlich um das Design des Tablet-Computers von Apple und nicht um die Verletzung von Patenten. Ob dieses wirklich so neuartig und innovativ ist, wie es Apple behauptet oder ob sich dieses nicht im Wesentlichen aus den technischen Anforderungen an einen Tablet-Computer ergibt, wird wohl als nächstes das Oberlandesgericht Düsseldorf in der Berufungsinstanz beschäftigen. Jedenfalls ist es kaum vorstellbar, dass Samsung das heutige Urteil als letztes Wort in der Sache anerkennen wird.«