BaFin fordert zusätzliche Lizenz
Ebay verschiebt neue Zahlungsabwicklung
Das Online-Auktionshaus Ebay hat heute bekannt gegeben, dass die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung auf 2013 verschoben wird. Der Grund der Verschiebung ist eine zusätzliche Zustimmung seitens der deutschen Finanzbehörde (BaFin).
Ebay hat heute bekanntgegeben, dass die neue Zahlungsabwicklung erst 2013 eingeführt wird. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), hatte um die zusätzliche Zustimmung erbeten. Das Online-Auktionshaus geht davon aus, dass die Auffassung der BaFin gleichermaßen für andere Unternehmen in Deutschland gelten könnte, die vergleichbare Zahlungsprozesse in ihr Angebot integriert haben.
Laut BaFin ist für die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung bei Ebay eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) notwendig. Allerdings sitzt die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von Ebay in Luxemburg und unterliegt demnach der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier). Jetzt wird Ebay die notwendige Lizenz von der CSSF erwerben, obwohl die Behörde gegenüber Ebay in vorherigen Gesprächen bestätigt hat, dass für die geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz notwendig sei.
Dirk Weber, Geschäftsführer der Ebay GmbH und Legal Director Marketplaces Compliance ist angesichts der erfolgten Gespräche und eigener Analysen von der Entscheidung der BaFin überrascht. »Für unsere 16 Millionen aktiven Nutzer in Deutschland bedeutet das, dass wir die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung verschieben müssen. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass für die von uns geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz notwendig ist, akzeptieren jedoch, dass die BaFin eine andere Rechtsauffassung vertritt. Wir werden nun mit der CSSF in Luxemburg daran arbeiten, die notwendige Lizenz zu erwerben«, so Weber weiter.
Ebay hatte im letzten Herbst ein Pilotprojekt für die neue Zahlungsabwicklung gestartet, in dessen Rahmen die Käufer an Ebay bezahlen und Ebay die Verkäufer auszahlt. Für Käufer und Verkäufer soll die neue Zahlungsabwicklung größeren Schutz bieten und so ein vertrauensvolleres Handelsumfeld auf dem Ebay-Marktplatz schaffen. Jetzt wird Ebay das Pilotprojekt bis zum Erwerb der Lizenz stoppen.
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