EU fordert Zoll für Computer-Monitore. Der Phantasie öffentlicher Geldeintreiber sind keine Grenzen gesetzt: Die EU will die Einfuhr von LCD-Monitore mit 14 Prozent Zoll belegen.

EU fordert Zoll für Computer-Monitore

Ein paar alte, lukrative Zöpfe, werden von den Finanzministern in der grenzenlosen Europäischen Union gehegt und gepflegt: Zum Beispiel Zölle. Und da wird gern mal übers Ziel hinausgeschossen. So widerruft zur Zeit die EU-Kommission die Zollfreiheit für Computerbildschirme. Betroffen sind alle LCD-Monitore, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen. Damit werden diese Geräte mit 14 Prozent Zoll belegt. Allein in Deutschland sollen in diesem Jahr davon schätzungsweise 1,9 Millionen Stück verkauft werden.

Der Bundesverband Informationstechnik, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) befürchtet jetzt eine Verteuerung der Monitore. ?Die Margen im IT-Handel sind hauchdünn. Den neuen Zoll werden die Händler daher vielfach durch höhere Preise an die Kunden weitergeben müssen?, sagt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom.

Weiter kritisiert der Bitkom, dass das Vorgehen von EU und Zoll gegen internationales Handelsrecht verstoße. Denn die EU habe sich verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Wiederum behauptet die EU-Kommission, LCD-Bildschirme seien keine IT-, sondern UE-Produkte. Denn Geräte der Unterhaltungselektronik unterliegen nach wie vor dem Einfuhrzoll. Obwohl der Bitkom zusammen mit dem europäischen Branchenverband EICTA technische Kriterien zur genauen Unterscheidung zwischen IT- und UE-Monitoren erarbeitet haben, hat die EU diesen Vorschlag nicht aufgegriffen.

Die Pflicht zum Einfuhrzoll wird sich für den Handel nachteilig auswirken. Deshalb fordert der Bitkom die EU-Kommission auf, gemeinsam das Problem zu lösen. Sonst, so der Bitkom, müsse mit langwierigen rechtlichen Streitigkeiten ?auf Kosten der Computer-Nutzer? gerechnet werden.